Gesetze, Verordnungen & Erlasse
Zahlreiche Gesetze auf EU-, Bundes- und Landesebene regeln den Alltag von geflüchteten Menschen, bspw. die Aufnahme, Unterbringung, Beschulung oder Gewährung von Asyl. Hier haben wir eine Auswahl wichtiger Rechtsquellen zusammengestellt: Auf EU- und Bundesebene sind dies vor allem Gesetze, auf Landesebene werden die Spielräume der Landesbehörden häufig durch Verordnungen, Runderlasse und Verwaltungsvorschriften ausgestaltet.
Land Sachsen-Anhalt
Gesetze
Verordnungen
- Härtefallkommissionsverordnung (HFK-VO) (Merkblatt hierzu vom Ministerium für Inneres und Sport, 09.05.2019)
- Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbegehrenden außerhalb des Bereiches der Aufenthaltsgestattung
Verwaltungsvorschriften und Runderlasse
Aufnahme & Unterbringung
- Organisation der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber des Landes Sachsen-Anhalt (ZASt)
- Aufnahmegesetz; Leitlinien für die Unterbringung und soziale Betreuung von nicht-dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern
Ausbildungsduldung
Unbegleitete Minderjährige / Altersfeststellung
- Altersfeststellung von unbegleiteten ausländischen Personen in Sachsen-Anhalt
- Unbegleitete ausländische Minderjährige in Sachsen-Anhalt
Sonstige
Bundesrepublik Deutschland
EU & Internationales Recht
Aktuelles zum Thema Rechtsprechung
Flüchtlingsrat Newsletter 10/2021
Termine, Tipps und Hinweise bitte an news@fluechtlingsrat-lsa.de Für An- und Abmeldung siehe fluechtlingsrat-lsa.de/infoservice-anmeldung/ Veranstaltungen Toolbox Asyl und Migration Vol. 2. WISSEN – AUSTAUSCH – HANDELN – Eine Vortragsreihe des Bayerischen Flüchtlingsrats Es gibt Schwierigkeiten beim Familiennachzug oder Unsicherheit ob ein Asylfolgeantrag gestellt werden kann. Manchmal klappt der Weg in eine schulische Ausbildung problemlos, in anderen Fällen…
Weiterlesen Informationen zu Afghanistan
Stand 07.10.2021 Mehrsprachige Informationen Neue deutsche Medienmacher:innen: Handbook Germany: Hier finden Sie wichtige Informationen zur Situation in Afghanistan auf Deutsch, فارسی/دری, English, پښتو Hinweise für Ortskräfte – was zu beachten ist nach Ankunft in Deutschland (DE, DARI, PASHTU) [nach oben] Ausreise aus Afghanistan Die Bundesregierung hat zugesichert, dass es auch nach dem Ende der Evakuierungsaktion der Bundeswehr…
Weiterlesen [COVID-19] Impfungen ohne Krankenversicherung: Aktuelle Hinweise und Informationen
+++ Bei Impfwunsch ohne Krankenversicherung können Medinetz Halle und Medinetz Magdeburg kontaktiert werden. +++ Aus der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) ergibt sich ein allgemeiner Anspruch der Bevölkerung. Jede Person mit Wohnsitz oder langfristigem Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat einen Anspruch auf die Schutzimpfung gegen das Coronavirus. Auch Personen ohne Meldeadresse in Deutschland können sich impfen lassen.…
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