Gesetze, Verordnungen & Erlasse
Zahlreiche Gesetze auf EU-, Bundes- und Landesebene regeln den Alltag von geflüchteten Menschen, bspw. die Aufnahme, Unterbringung, Beschulung oder Gewährung von Asyl. Hier haben wir eine Auswahl wichtiger Rechtsquellen zusammengestellt: Auf EU- und Bundesebene sind dies vor allem Gesetze, auf Landesebene werden die Spielräume der Landesbehörden häufig durch Verordnungen, Runderlasse und Verwaltungsvorschriften ausgestaltet.
Land Sachsen-Anhalt
Gesetze
Verordnungen
- Härtefallkommissionsverordnung (HFK-VO) (Merkblatt hierzu vom Ministerium für Inneres und Sport, 09.05.2019)
- Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbegehrenden außerhalb des Bereiches der Aufenthaltsgestattung
Verwaltungsvorschriften und Runderlasse
Aufnahme & Unterbringung
- Organisation der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber des Landes Sachsen-Anhalt (ZASt)
- Aufnahmegesetz; Leitlinien für die Unterbringung und soziale Betreuung von nicht-dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern
Ausbildungsduldung
Unbegleitete Minderjährige / Altersfeststellung
- Altersfeststellung von unbegleiteten ausländischen Personen in Sachsen-Anhalt
- Unbegleitete ausländische Minderjährige in Sachsen-Anhalt
Sonstige
Bundesrepublik Deutschland
EU & Internationales Recht
[Stellungnahme] Chancen-Aufenthaltsrecht: Bilanzierung des CAST-Projektteams
Chancen-Aufenthaltsrecht: Bilanzierung des CAST-Projektteams Der folgende Text analysiert das Chancen-Aufenthaltsrechts (§ 104c AufenthG) in dessen Umsetzung und Wirkung auf die von ihm betroffenen Menschen. Dabei werden rechtliche, praktische und integrationspolitische Implikationen aus Sicht der Projektmitarbeitenden des CAST-Projekts des Flüchtlingsrats Sachsen-Anhalt beschrieben und diskutiert. In einem zweiten Text illustrieren wir diese Implikationen praktisch anhand konkreter Fallbeispiele…
Weiterlesen [Stellungnahme] Fallbeispiele aus knapp zwei Jahren Beratungsarbeit zum Chancen-Aufenthaltsrecht
Illustration: Lea Reichert (@knete_lea) Der folgende Text analysiert die Umsetzung und Wirkung des Chancen-Aufenthaltsrechts (§ 104c AufenthG) aus der Perspektive des CAST-Projekts des Flüchtlingsrats Sachsen-Anhalt. Anhand konkreter Fallbeispiele werden die rechtlichen, praktischen und integrationspolitischen Herausforderungen beleuchtet, mit denen Geflüchtete bei der Nutzung des Gesetzes konfrontiert sind. Durch den Rückgriff auf unsere Fallarbeit möchten wir einerseits…
Weiterlesen [Ausschreibung] Redaktion Factsheet zur besonderen Schutzbedürftigkeit von Menschen mit Behinderung im Asylverfahren
Im Rahmen unseres Projekts „SENSA – Sensibilisierung zu besonderen Schutzbedarfen von asylsuchenden Menschen in Sachsen-Anhalt und Thüringen“ sollen sechs Factsheets zu verschiedenen besonderen Schutzbedarfen mit Hinweisen zu ihrer Identifizierung, ihrer Bedeutung im Asylverfahren und Herausforderungen bei der Versorgung erstellt werden. Die Themen der Factsheets sind abgestimmt auf die Inhalte der ebenfalls im Projekt…
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