Gesetze, Verordnungen & Erlasse
Zahlreiche Gesetze auf EU-, Bundes- und Landesebene regeln den Alltag von geflüchteten Menschen, bspw. die Aufnahme, Unterbringung, Beschulung oder Gewährung von Asyl. Hier haben wir eine Auswahl wichtiger Rechtsquellen zusammengestellt: Auf EU- und Bundesebene sind dies vor allem Gesetze, auf Landesebene werden die Spielräume der Landesbehörden häufig durch Verordnungen, Runderlasse und Verwaltungsvorschriften ausgestaltet.
Land Sachsen-Anhalt
Gesetze
Verordnungen
- Härtefallkommissionsverordnung (HFK-VO) (Merkblatt hierzu vom Ministerium für Inneres und Sport, 09.05.2019)
- Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbegehrenden außerhalb des Bereiches der Aufenthaltsgestattung
Verwaltungsvorschriften und Runderlasse
Aufnahme & Unterbringung
- Organisation der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber des Landes Sachsen-Anhalt (ZASt)
- Aufnahmegesetz; Leitlinien für die Unterbringung und soziale Betreuung von nicht-dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern
Ausbildungsduldung
Unbegleitete Minderjährige / Altersfeststellung
- Altersfeststellung von unbegleiteten ausländischen Personen in Sachsen-Anhalt
- Unbegleitete ausländische Minderjährige in Sachsen-Anhalt
Sonstige
Bundesrepublik Deutschland
EU & Internationales Recht
[Workshop] Werkstattgespräch: Ablehnung des Asylantrags – und jetzt? / 04.06.2025 / 16:00 – 18:30 Uhr / Halle
WANN Mittwoch, 4. Juni 2025 16.00 – 18.30 Uhr WO WELCOME-Treff Geiststraße 58 Halle (Saale) Beschreibung: Wenn Unterstützer:innen von Geflüchteten um Rat bei dem Bescheid des BAMFs über die Anerkennung oder Ablehnung des Asylantrages gefragt werden, führt das schnell zu Verunsicherung. Was bedeutet die einzelnen Punkte? Was sind die Handlungsmöglichkeiten der Betroffenen? In dem Werkstattgespräch…
Weiterlesen [Workshop] Werkstattgespräch: Die Bezahlkarte für Geflüchtete / 27.05.2025 / 18:00 bis 20:00 Uhr / Bernburg
Wann: 27.05.2025, 18-20 Uhr Wo: Coffee to Stay, Wilhelmstraße 15, 06406 Bernburg Beschreibung: Seit Beginn des Jahres wird die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Sachsen-Anhalt umgesetzt, so auch im Salzlandkreis. Im Werkstattgespräch können Interessierte des Landkreises aus der Zivilgesellschaft über die Fragen informieren: Wie genau funktioniert hier die Bezahlkarte? Welche Konsequenzen hat sie im…
Weiterlesen [Workshop] Wie schütze ich mein Kind?/ 05.05.2025 / 18:30 bis 20:00 Uhr / Bernburg
Wann: 05.05.2025, 18:30 bis 20:00 Uhr Wo: Coffee to Stay, Wilhelmstraße 15 06406 Bernburg Beschreibung: Informationsveranstaltung für Eltern von Kindern und Jugendlichen mit Erfahrung von se*ualisierter Gewalt. Referentin ist Andrea Michael, Opferschutzbeauftragte. Die Veranstaltung ist mehrsprachig zugänglich. Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen dem Coffee to Stay Bernburg, Begegnungsladen für Alt- und Neubürger und dem…
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