Themen
Unsere Hauptthemen sind:
Hiermit veröffentlichen wir unsere „Stellungnahme zu Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften in Sachsen-Anhalt“. Anlass hierzu sind nicht nur das Projektende unseres AMIF-Projektes „Landesinfostelle Flucht und Asyl“, sondern auch die im kommenden Kalenderjahr bevorstehende Untersuchung der Expertengruppe GREVIO, die die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt überwacht. Zudem hat uns die große positive Rückmeldung bezüglich des…
VG Meiningen zu Afghanistan Infos zu Herkunftsländern und coronabedingten Auswirkungen VG Braunschweig zu Schutzberechtigten in Italien VG Cottbus zur Duldung Light (§ 60b AufenthG) LSG Schleswig-Holstein zu Leistungskürzungen nach §1a AsylbLG Erste Widerrufe der ausgesetzten Dublin-Abschiebungsanordnungen Neuer Bericht zu Bulgarien Neue Verordnung zu abgelaufenen Schengen-Visa VG Meiningen: vom 11.5.2020 (8 K 22180/17 Me) und…
Allen steht Hilfe zum Wahrnehmen der eigenen Rechte zu. Wer die dafür notwendigen finanziellen Mittel aus persönlichen und wirtschaftlichen Gründen nicht aufbringen kann, hat die Möglichkeit, einen Antrag auf Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu stellen. Beratungshilfeschein Auch Personen mit geringem Einkommen können sich durch eine Rechtsanwält*in beraten lassen. Ein Großteil der anfallenden Kosten wird dann durch…
[Bordermonitoring] „‚Bulgaria is very bad‘ ist eine typische Aussage jener, die auf ihrer Flucht bereits etliche Länder durchquert haben. Der vorliegende Bericht geht der Frage nach, warum Bulgarien seit Langem einen extrem schlechten Ruf unter den Geflüchteten genießt. Hierzu wird kenntnisreich die massive Gewalt nachgezeichnet, die Bulgarien im Zuge sogenannter „Push-Backs“ anwendet. Auch auf die…
Gemeinsame Presseinformation, 12. Juni 2020 #SyriaNotSafe: Unbefristeter Abschiebungsstopp für den Folterstaat Syrien! Anlässlich der bevorstehenden Innenministerkonferenz fordern PRO ASYL, Adopt a Revolution, Landesflüchtlingsräte und Jugendliche ohne Grenzen einen unbefristeten Abschiebungsstopp für Syrien. Die ständigen Versuche, den Abschiebungsstopp aufzuweichen, müssen endlich unterbleiben. Vom 17. bis 19. Juni 2020 treffen sich die Innenminister*innen und –senatoren in Erfurt…
An den Gedenkorten für Frank Böttcher, Torsten Lamprecht und Rick Langenstein hat unser Team heute Kerzen aufgestellt, um der Mordopfer zu gedenken. Zum heutigen Jahrestag des brutalen Mordes an Alberto Adriano nimmt außerdem unser Vorstandsvorsitzender Robert Fietzke an der Gedenkveranstaltung in Dessau teil. Das folgende Statement möchten wir dazu veröffentlichen: „Der diesjährige Jahrestag des brutalen…
Im Rahmen des AMIF-Projektes „Landesinfostelle Flucht und Asyl“ haben wir am 27.08.2019 die Erstaufnahmeeinrichtung für besonders Schutzbedürftige in Bernburg besucht. Dabei haben wir Gespräche mit der Leitung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen-Anhalt, dem Leiter der Einrichtung und der Leiterin des Sachgebiets Soziale Dienste & stellvertretende Leiterin der ZASt geführt. Im Anschluss an das Gespräch wurden wir…
In der öffentlichen Debatte werden immer wieder falsche Informationen über die Duldung verbreitet. So wird fälschlicherweise behauptet, dass geduldete Menschen »rechtswidrig« in Deutschland seien. Gleichzeitig wird ebenso missverstanden, dass die Duldung eben keine Aufenthaltserlaubnis ist und damit auch nicht vor einer Abschiebung schützt. In diesem Text werden Antworten gegeben auf einige wichtige Fragen: https://www.proasyl.de/hintergrund/was-ist-eigentlich-eine-duldung/
International Women Space Presseerklärung, 05.06.2020 „Im Schatten von Corona: Polizeigewalt gegen Frauen und Kinder in Brandenburger Lagern“ Am 1. Juni schickte uns eine Frau, die in einem Lager* in Brandenburg lebt, ein verstörendes Video, das einen unverhältnismäßig gewalttätigen Polizeieinsatz in dem Lager zeigt: Auf einem schmalen Korridor drücken Polizeibeamt_innen eine Frau auf den Boden,…
Unter den Ländern, die weltweit die meisten Flüchtlinge aufnehmen, stand Deutschland 2019 laut UNHCR an vierter Stelle. Im Jahr 2019 stellten hier 142.509 Personen erstmalig einen Asylantrag. Die Zahl der Asylanträge ging damit im Vergleich zu 2018 um etwa zwölf Prozent zurück. Sie liegt nun wieder auf dem Niveau von 2014. Die Asylpolitik steht nach…