Themen

Unsere Hauptthemen sind:

Besondere Schutzbedarfe

Abschiebungen

Antirassismus & Anti­diskriminierung

Arbeit, Bildung & Ausbildung

Asylverfahren

Aufenthalt

Aufnahme & Unterbringung

Chancen-Aufenthalts­recht

Europäische Asylpolitik

Selbst­organisation

Soziales & Gesundheit

Beiträge zu den Themen:

Impfungen in Flüchtlingsunterkünften: Aktueller Stand, Forderungen und Hinweise

22. April 2021

Gesammelte Informationen vom Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt Nach der Corona-Impfverordnung gehören Personen, die in Gemeinschaftsunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht oder tätig sind, zur Priorisierungsgruppe 2. Theoretisch können sie seit Ende Februar gegen das Coronavirus geimpft werden. Aufgrund der beengten Wohnsituation sind sie einem erhöhten Risiko ausgesetzt an Covid-19 zu erkranken oder sogar zu sterben, wie Ergebnisse des Kompetenznetz…

EASY-Liste: Zuständigkeiten der Außenstellen des BAMF bundesweit

19. April 2021

Die aktuelle BAMF EASY-Herkunftsländer-Liste mit Stand vom 26.03.2020 liegt vor. Die Liste gibt an, welche Herkunftsländer an welchen BAMF-Standorten in die Asylverfahrenszuständigkeit gehören. Die Außenstellen/ Ankunftszentren sind nach Bundesländern und Standorten der BAMF-Außenstellen markiert.

[Pressemitteilung] Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL zum Rückzug aus der Bundestagskandidatur von Tareq Alaows

2. April 2021

Pressemitteilung 02.04.2021 Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL zum Rückzug aus der Bundestagskandidatur von Tareq Alaows #SolidaritätMitTareq – und allen anderen sich im politischen System engagierenden Kandidat*innen mit Migrationsgeschichte Tareq Alaows wollte als erster syrischer Geflüchteter in den Bundestag einziehen, um geflüchteten Menschen in Deutschland eine Stimme zu geben. Nun zog er seine Bundestagskandidatur für die Grünen…

[Arbeitshilfe] Passpflicht, Mitwirkungspflicht zur Passbeschaffung und Identitätsklärung am Beispiel Gambia

29. März 2021

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hat eine neue Arbeitshilfe veröffentlicht, die gesammelte Informationen zur Beschaffung des gambischen Proxy-Passes und der gambischen Geburtsurkunde sowie deren Anerkennung durch deutsche/baden-württembergische Behörden enthält. Eingeleitet wird die Handreichung mit einer rechtlichen Einordnung der Themenkomplexe Passpflicht, Mitwirkungspflicht zur Passbeschaffung und Identitätsklärung. Sie ist sicherlich für alle interessant, die sich mit der Beschaffung und…

[Redebeitrag] Unser Redebeitrag zum Globalen Klimastreik (16.03.21) in Stendal

22. März 2021

Zum globalen Klimastreik am 16.03.21 organisierten Fridays for Future und Herz statt Hetze Stendal, Stop A14 und das Netzwerk Respekt eine Fahrraddemo durch Stendal, um auf die Bedingungen und Folgen der Klimakrise aufmerksam zu machen und sich für Klimagerechtigkeit einzusetzen. Ein Teil der Demonstration fand vor der ZASt Stendal statt, die derzeit erbaut wird. Wir…

[Arbeitshilfe] Zugang zum Arbeitsmarkt und Leistungen nach SGB II und SGB III für Migrant*nnen

22. März 2021

Die Arbeitshilfe „Zugang zum Arbeitsmarkt und Leistungen nach SGB II und SGB III für Migrant*nnen“ ist eine tabellarische Übersicht über den Zugang zu Leistungen nach SGB II und SGB III abhängig vom Aufenthaltsstatus. Sie wurde von der Arbeitsagentur Osnabrück zusammen mit dem Caritasverband Osnabrück herausgegeben [Stand 01.03.2021]  

[Statement] Regelbedarfsstufe 2 für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften

18. März 2021

Betreff: Regelbedarfsstufe 2 für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften nach § 3a Abs.1 Nr. 2 lit. B AsylbLG und § 3a Abs. 2 Nr. 2 lit. B AsylbLG –   Sehr geehrte migrationspolitische Sprecher*innen, sehr geehrte Landesintegrationsbeauftragte, Seit am 1. September 2019 die Änderungen im AsylbLG in Kraft getreten sind, erhalten alleinstehende Erwachsene in Gemeinschaftsunterkünften nur noch…

[Pressemitteilung] Keine Zusammenarbeit mit Diktator und Kriegsverbrecher Assad! Keine Abschiebungen nach Syrien!

15. März 2021

Gemeinsamer Aufruf zum Jahrestag der syrischen Revolution Keine Zusammenarbeit mit Diktator und Kriegsverbrecher Assad! Keine Abschiebungen nach Syrien! Am 15. März 2021 jährt sich zum zehnten Mal der Beginn der Aufstände in Syrien gegen Machthaber Bashar al-Assad. Was mit dem Wunsch nach mehr Freiheit und Demokratie begann, ist zu einem der verheerendsten Kriege der jüngsten…

[Erlass] Ausbildungsduldung in Sachsen-Anhalt

3. März 2021

Das Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt hat einen neuen Erlass zur Konkretisierung und Erläuterung der Umsetzung der Ausbildungsduldung nach §60c Aufenthaltsgesetz erstellt, den wir hier zunächst unkommentiert einstellen. Er ergänzt die Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums vom 20.12.2019 und enthält wichtige Klarstellungen, u.a. zu folgenden Themen: Zug-um-Zug-Verfahren wie die Ausbildungsduldung erteilt werden kann (S. 3) Ermessensduldung…

[Handreichung] Informationen zur Rücküberstellung aufgrund der Dublin-VO

1. März 2021

AKTUALISIERT: Das Raphaelswerk hat mehrere Handreichungen für die Beratung von Schutzsuchenden, die im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Polen, Spanien, Dänemark, Niederlande, Schweden oder Österreich überstellt werden, veröffentlicht. Die unter dem Motto „Zumindest nicht ohne Informationen“ veröffentlichten Hinweise behandeln die rechtliche Situation der überstellten Personen und informieren über bestehende Beratungs- und Hilfsangebote.…