Kategorie: Aktuelles
„Informationen der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt“ Nr. 48: Thema „Antiziganismus“
Frühjahrsausgabe der „Informationen der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt“ Nr. 48 mit dem Schwerpunktthema „Antiziganismus“. Die Themen im Einzelnen: – Seite 3: Vor Gericht I: Jugendarrest nach rassistischem Angriff in Merseburg; – Seite 4: Vor Gericht II: Klare Worte nach rassistischem Angriff in Haldensleben; – Seite 6: „Wir sind auch Menschen“ – Interview mit…
weiterlesen ...11.06.2015 „Tag der Erinnerung – 15 Jahre nach dem Mord an Alberto Adriano“
am Donnerstag, 11. Juni, findet um 15.00 Uhr im Stadtpark Dessau der „Tag der Erinnerung – 15 Jahre nach dem Mord an Alberto Adriano“ statt. Hintergrund: Der aus Mosambik als Vertragsarbeiter in die ehemalige DDR gekommene Familienvater Alberto Adriano wurde in der Nacht vom 10. zum 11. Juni 2000 im Dessauer Stadtpark von Neonazis überfallen…
weiterlesen ...Alarm Phone: Fähren statt Frontex! Ein 10 Punkte-Plan, um das Sterben im Mittelmeer wirklich zu beenden
Am 20.April veröffentlichten die EU-Innen- und Außenminister_innen einen 10-Punkte-Plan, um auf das aktuelle Sterben von Migrant_innen im Mittelmeer zu reagieren. Viele weitere Vorschläge wurden in den letzten Tagen gemacht. Als Aktivist_innen beteiligen wir uns seit vielen Jahren an den Kämpfen gegen das Europäische Grenzregime. Durch Watch the Med und das Alarm Phone-Projekt stehen wir alltäglich…
weiterlesen ...Bericht der Härtefallkommission 2014 – Zehn Jahre Härtefallkommission
Die Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt hat ihren Bericht für 2014 vorgestellt. Der Flüchtlingsrat ist Miglied der Härtefallkommission. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 14 Anträge von Kommissionsmitgliedern gestellt, die sich auf 41 Personen, davon 7 Familien mit insgesamt 19 minderjährigen Kindern, bezogen. Die Gründe für die Anrufung der Kommission waren allgemeine Härtefallgesichtspunkte, zum Beispiel die gesundheitliche…
weiterlesen ...Neues Asylbewerberleistungsgesetz – ab 1. März 2015 in Kraft
Am 01.03.2015 tritt das neue Asylbewerberleistungsgesetz tritt am 1. März in Kraft. Die neue Rechtslage kann ebenfalls hier nachgelesen werden. Nach § 2 AsylbLG erhalten alle Flüchtlinge, die “die Dauer des Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben”, nun nach 15 Monaten Leistungen nach SGB XII. Das Sachleistungsprinzip wurde nicht abgeschafft – es ist lediglich…
weiterlesen ...Broschüre zur aufenthalts- und sozialrechtlichen Situation von Unionsbürger_innen und deren Familienangehörigen
der Paritätische Wohlfahrtsverband hat seine Broschüre „Ausgeschlossen oder privilegiert? Zur aufenthalts- und sozialrechtlichen Situation von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen“ aktualisiert. Eingeflossen ist insbesondere die neuere Rechtsprechung seit Januar 2013 (insbesondere des Bundessozialgerichts), die Änderungen durch die neue Rechtslage beim Arbeitsmarktzugang sowie der EU-Beitritt Kroatiens. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden: http://ggua.de/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/broschuere_A4_unionsbuerger_auflage2_web-1.pdf
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