Kategorie: Antirassismus & -diskriminierung

[Pressemitteilung] Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL zum Rückzug aus der Bundestagskandidatur von Tareq Alaows

Pressemitteilung 02.04.2021 Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL zum Rückzug aus der Bundestagskandidatur von Tareq Alaows #SolidaritätMitTareq – und allen anderen sich im politischen System engagierenden Kandidat*innen mit Migrationsgeschichte Tareq Alaows wollte als erster syrischer Geflüchteter in den Bundestag einziehen, um geflüchteten Menschen in Deutschland eine Stimme zu geben. Nun zog er seine Bundestagskandidatur für die Grünen…

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[Redebeitrag] Unser Redebeitrag zum Globalen Klimastreik (16.03.21) in Stendal

Zum globalen Klimastreik am 16.03.21 organisierten Fridays for Future und Herz statt Hetze Stendal, Stop A14 und das Netzwerk Respekt eine Fahrraddemo durch Stendal, um auf die Bedingungen und Folgen der Klimakrise aufmerksam zu machen und sich für Klimagerechtigkeit einzusetzen. Ein Teil der Demonstration fand vor der ZASt Stendal statt, die derzeit erbaut wird. Wir…

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[Offener Brief] Gutachten zu Gutscheinen als Sanktionsinstrument im AsylbLG

19.01.2021 Sehr geehrte Damen und Herren, Wir möchten Sie mit diesem Brief auf das von uns zum Jahresende publizierte Gutachten von Dr. Simone Emmert (Vertretungsprofessur zu Recht in der Sozialen Arbeit in Magdeburg) und Rechtsanwalt und Diplomjurist Oliver Wolf zur Thematik der Gutscheinsysteme aufmerksam machen. Sowohl im Salzlandkreis als auch im Saalekreis werden von Ausländerbehörden…

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[Gutachten] Lebensmittelgutscheine als Sanktionsinstrument im AsylbLG

Gutachten: Lebensmittelgutscheine als Sanktionsinstrument im AsylbLG von Dr. Simone Emmert und Dipl. Iur. RA Oliver Wolf Das deutsche Migrationsrecht kennt eine Fülle von Regelungen, welche an die Erfüllung sog. Mitwirkungspflichten von Ausländer*innen im aufenthalts- und asylrechtlichen Verfahren anknüpfen. Mit diesen Verpflichtungen und insbesondere deren (Nicht-)Erfüllung verbindet das deutsche Recht negative Rechtsfolgen, wie etwa die Einschränkung…

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[Pressemitteilung] 27.11.20 | »21 Jahre haben wir hier in Deutschland gelebt. Und dann steht plötzlich die Polizei vor der Tür und nimmt meine ganze Familie mit!«

Pressemitteilung des Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. Halle (Saale), 27.11.2020  »21 Jahre haben wir hier in Deutschland gelebt. Und dann steht plötzlich die Polizei vor der Tür und nimmt meine ganze Familie mit!«  Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt kritisiert das Vorgehen von Ausländerbehörde und Polizei bei Abschiebung einer sechsköpfigen Familie scharf Familie F., seit 21 Jahren in Deutschland wohnhaft, wurde…

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[Pressemitteilung] Saalekreis – Auf die Aufhebung muss Aufklärung folgen

Gegen den Leiter des Ausländeramts Saalekreis liegen schwere Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch vor. Das Arbeitsverhältnis mit der Kreisverwaltung wurde im Einvernehmen beendet. Vom Landkreis werden bisher keine Signale in Richtung Aufklärung gesendet. Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt fordert eine lückenlose, strukturelle Aufarbeitung und Unterstützung für die geschädigten Klient*innen des Amts. In Medienberichten wurde bekannt, dass gegen den Leiter…

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PM | 22.09.2020 | Saalekreis: Auf die Aufhebung muss Aufklärung folgen

Auf die Aufhebung muss Aufklärung folgen Gegen den Leiter des Ausländeramts Saalekreis liegen schwere Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch vor. Das Arbeitsverhältnis mit der Kreisverwaltung wurde im Einvernehmen beendet. Vom Landkreis werden bisher keine Signale in Richtung Aufklärung gesendet. Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt fordert eine lückenlose, strukturelle Aufarbeitung und Unterstützung für die geschädigten Klient*innen des Amts. In Medienberichten…

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5 Jahre March of Hope – Aktionstage „Zusammen gegen Rassismus“ in Salzwedel

Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel, Solidarische Provinz Wendland-Altmark, eXchange e.V. rufen gemeinsam mit We‘ll Come United zu Antirassistischen Aktionstagen im Wendland und Salzwedel auf. Im Rahmen der von We‘ll Come United bundesweit stattfindenden dezentralen Antirassismus-Tage finden in Salzwedel am 3. bis 4. September 2020 Informationsveranstaltungen im eXchange; Altperverstr. 7, und am 5. September eine solidarische Demonstration von…

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[Demo] 22.08.2020 bundesweite Demo in Hanau in Gedenken an rassistische Anschläge

Genau sechs Monate nach den rassistischen Anschlägen in Hanau finden heute (Mittwoch, den 19. August 2020) bundesweit zahlreiche Gedenkveranstaltungen statt. Für Samstag, den 22. August 2020, ruft die Initiative 19. Februar Hanau zu einer großen Demonstration in Hanau auf. Alle bundesweiten Veranstaltungen sammelt die Initiative 19. Februar Hanau auf dieser Seite. Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt ruft…

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[Demonstration] Aufruf der Initiative 12. August – Merseburg

[english below] Am 12. August 1979 wurde Delfin Guerra und Raúl Garcia Paret in Merseburg gewaltvoll das Leben genommen. Viele Menschen schauten dabei zu und verhinderten ihren Tod nicht. 41 Jahre später schauen die meisten Menschen in der Stadt immer noch weg. Es herrscht Schweigen über diese Tat. Das erste öffentliche Gedenken im vergangengen Jahr,…

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Tag der Erinnerung: Gedenken an Alberto Adriano und weitere Todesopfer rechter Gewalt

An den Gedenkorten für Frank Böttcher, Torsten Lamprecht und Rick Langenstein hat unser Team heute Kerzen aufgestellt, um der Mordopfer zu gedenken. Zum heutigen Jahrestag des brutalen Mordes an Alberto Adriano nimmt außerdem unser Vorstandsvorsitzender Robert Fietzke an der Gedenkveranstaltung in Dessau teil. Das folgende Statement möchten wir dazu veröffentlichen: „Der diesjährige Jahrestag des brutalen…

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[Presseerklärung von International Women Space] „Im Schatten von Corona: Polizeigewalt gegen Frauen und Kinder in Brandenburger Lagern“

International Women Space Presseerklärung, 05.06.2020 „Im Schatten von Corona: Polizeigewalt gegen Frauen und Kinder in Brandenburger Lagern“   Am 1. Juni schickte uns eine Frau, die in einem Lager* in Brandenburg lebt, ein verstörendes Video, das einen unverhältnismäßig gewalttätigen Polizeieinsatz in dem Lager zeigt: Auf einem schmalen Korridor drücken Polizeibeamt_innen eine Frau auf den Boden,…

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PM | Pressekonferenz von Landesflüchtlingsräten, Pro Asyl und Seebrücke: „Von Politik zweiter Klasse – Niemand darf zurückgelassen werden!“

Die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung legten heute, um 10 Uhr in einer Pressekonferenz dar, dass es gerade jetzt gilt, niemanden zurückzulassen und Lager zu schließen – ob in Moria oder Halberstadt. Vertreter*innen der Organisationen berichteten von Problemlagen, Maßnahmen und Perspektiven. Während Menschen weltweit mit den Maßnahmen durch die Covid-19-Pandemie zu kämpfen haben, sind…

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