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PM zur Sommertagung der Flüchtlingsräte | Aufruf gegen Rassismus

Presseinformation, 07. September 2018

Für ein solidarisches und angstfreies Leben! Gegen Rassismus und Abschiebewahn!

Im Rahmen ihrer Sommertagung in Stuttgart rufen die Flüchtlingsräte aller
Bundesländer zur Teilnahme an der antirassistischen Parade „United against racism“ des
Bündnisses „We`ll come United“ Ende September in Hamburg auf

Die Flüchtlingsräte aller Bundesländer sind entsetzt über die rassistischen
Mobilisierungen und die mediale Debatte über Geflüchtete. Rechte Hetze dominiert die
Migrationspolitik in Deutschland und Europa. „Die Auseinandersetzung um Flucht und
Migration zeigt die Entmenschlichung von Flüchtenden, wenn etwa seelenruhig
„Argumente“ abgewogen werden, ob man Geflüchtete im Mittelmeer ertrinken lassen
soll“, so Georg Schütze vom Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt.

Politik und Behörden setzen enthemmt Repressionen gegen Geflüchtete durch. Die von
Bundeskanzlerin Merkel als gescheitert bezeichnete Dublin-Regelung wird etwa auf
„Teufel komm` raus“ umgesetzt. Um Menschen abzuschieben, werden elementare
Freiheitsrechte eingeschränkt: Menschen werden in Lagern isoliert und von Behörden
sogar gezwungen auf ihren Zimmern zu bleiben, um sie leichter abschieben zu können.
Menschen, die nicht abgeschoben werden können, werden mit Arbeitsverboten und
Leistungskürzungen unter dem Existenzminimum drangsaliert. So sollen sie zermürbt
und zur Ausreise gezwungen werden. Das Beispiel des baden-württembergischen
Ellwangen zeigt, dass selbst Solidarisierungen unter den Geflüchteten gezielt
kriminalisiert und als Gewalttaten dargestellt werden.

Gegen die Stimmungsmache in Teilen von Politik und Gesellschaft haben sich
selbstorganisierte Gruppen von Geflüchteten und Unterstützer_innen
zusammengefunden, die den menschenverachtenden Debatten Solidarität
entgegensetzen und die alltäglichen Kämpfe sichtbar machen. Sie setzen ein klares
Zeichen gegen Rassismus und Abschiebewahn. Die Flüchtlingsräte aller Bundesländer
rufen zur Teilnahme an der antirassistischen Parade „United against racism“ des
Bündnisses „We`ll come United“ am Samstag, 29. September 2018 in Hamburg (12 Uhr
am Rathausmarkt) auf. Auch das Bündnis #unteilbar solidarisiert sich mit Geflüchteten
und organisiert eine Großdemonstration am 13. Oktober 2018 in Berlin.

Kontakt: Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt | Georg Schütze | 0345 44 50 25 21 |
georg.schuetze@fluechtlingsrat-lsa.de

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