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01.11.2017, Mansfeld-Südharz

Am 01.11.2017 haben wir das Kolping-Berufsbildungswerk Hettstedt als Unterbringung für minderjährige Schutzsuchende ohne Begleitung (geläufig unter den Abkürzungen umA und umF) besucht. Wir konnten vor Ort ein Gespräch mit der Leiterin der Betreuung sowie mit einzelnen Bewohner_innen der Unterkunft führen. Dem Gespräch in Hettstedt ging ein Gespräch mit Mitarbeiter_innen von der Landkreisverwaltung in Sangerhausen voraus.

Wir möchten uns sehr für die informativen Gespräche bedanken und die Gelegenheit nutzen, unsere Eindrücke mitzuteilen.

Dem Bericht folgte eine Stellungnahme des Kolping-Berufsbildungswerk Hettstedt am 21.12.2017.

 

Darstellung

Kolping-Berufsbildungswerk Hettstedt

Der umF-Bereich in den Kolpingwerken befindet sich im Souterrain des Hauptgebäudes. Zum Zeitpunkt unseres Besuchs waren dort 14 männliche Jugendliche untergebracht. Zudem war eine weibliche Jugendliche in einem anderen Wohnblock auf dem Gelände untergebracht; ihre Unterbringung haben wir nicht gesehen. Der Hauptbereich verfügt über mehrere Zimmer, in denen bis zu 4 Personen leben können, derzeit sind jedoch höchstens 2 Jugendliche pro Zimmer zugeteilt. Der Bereich verfügt über eine eigene Küche und einen Sanitärbereich. Die Küche ist für die Bewohner zugänglich und kann selbständig genutzt werden, wird jedoch nach 21 Uhr verschlossen. Es gibt einen Lagerraum mit Kühlschränken, für welchen nur das Betreuungspersonal über Schlüssel verfügt. Von der Betreuung erfuhren wir, dass die Bewohner auch ohne Anmeldung Besuch empfangen dürfen.

Über den Kontakt mit den deutschen Jugendlichen der anderen Wohnblöcke konnten wir wenig erfahren. Seitens der Betreuung wird gesehen, dass es auch zu diskriminierenden Situationen kam und kommt. Diese seien teils auf Dynamiken zwischen Jugendlichen zurückzuführen, die man als »normal« bezeichnen könne, ohne sie deswegen gutzuheißen. Darüber hinaus kommt es allerdings auch zu klar rassistischen Ausgrenzungen und Beleidigungen.

Im Gespräch mit den Vertreterinnen des Landkreises konnten wir erfahren, dass die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung im August 2017 eine Befragung u.a. auch unter den in den Kolpingwerken untergebrachten Jugendlichen durchgeführt hatte. Unter den Ergebnissen stand unter anderem der Wunsch der Bewohner_innen, ein WLAN in der Unterkunft einzurichten. Im Rahmen unseres Besuchs sahen wir Desktoprechner, die zu festen Zeiten für die Jugendlichen zugänglich sind.

Im Gespräch mit aktuellen und ehemaligen Bewohner_innen der Unterkunft wurden wir über Probleme und Bedarfe der Jugendlichen unterrichtet. Obgleich die Möglichkeit geschätzt wird, die Küche selbständig zu nutzen, gab es wiederholt Probleme, auf unterschiedliche Essenswünsche einzugehen. So wird anscheinend in erster Linie nach den Wünschen der Mehrheit der Bewohner_innen gegangen, wodurch individuelle Vorlieben und Wünsche unbeachtet bleiben.

Uns wurde berichtet, dass es in der Wohngruppe pädagogische Sanktionen bei Fehlverhalten gibt. Als Fehlverhalten zählt z.B. das Versäumen von Arbeiten in den Räumen der Wohngruppe. In diesen Fällen werden Anteile des monatlichen Taschengeldes einbehalten bzw. nicht an die Jugendlichen ausgezahlt. Laut Aussage der Jugendlichen bleiben auf diese Weise in Einzelfällen weniger als 10 Euro pro Monat. Die Jugendlichen scheinen nicht zu wissen, welche Regeln hier exakt zu Grunde liegen und was mit dem einbehaltenen Geld geschieht.

Wir erfuhren, dass seitens der Betreuer_innen verschiedene, teils unzutreffende Informationen über die Umstände und Abläufe von Asylverfahren, Ausbildung und Arbeit gegeben wurden. So wurde beispielsweise zu mehreren Anlässen der Eindruck erzeugt, dass gutes oder schlechtes Verhalten in der Wohngruppe einen Einfluss auf den Verlauf des Asylverfahrens oder den Zugang zu Berufsausbildung hat.

Post für Bewohner_innen muss offenbar stets im Büro der Betreuung abgeholt und dort geöffnet werden. Die Jugendlichen werden dann aufgefordert, den Brief vorzuzeigen. In einem Einzelfall scheint der Brief sogar einbehalten geworden zu sein. Schließlich wurde uns von einem Vorfall berichtet, in dessen Verlauf es zum Streit zwischen einer Betreuungsperson und einer_m minderjährigen Bewohner_in kam. Dies mündete darin, dass die Betreuungsperson dem_r Bewohner_in mit der flachen Hand ins Gesicht schlug.

Im Umfeld der Unterkunft fahren mehrere Buslinien, die die Jugendlichen nutzen, um zur Schule zu gelangen. Wir haben von unterschiedlichen Personen und auch schon im Vorfeld unseres Besuchs erfahren, dass es wiederholt zu Situationen kam, die von den Jugendlichen als diskriminierend und rassistisch erlebt werden. So würden vom Buspersonal die Fahrscheine nicht-weißer Jugendlichen besonders genau geprüft, einzelne Passagiere würden eindringlich zum Fahrtziel befragt. Es würden außerdem Fragen gestellt, wie beispielsweise nach ihrer Herkunft, nach ihren Eltern, nach ihrem Benehmen, die nicht fahrtrelevant sind. Bei Nicht-Beantwortung waren einzelne Personen dazu aufgefordert wurden den Bus zu verlassen. Zudem hätten Busse an Haltestellen mit mehreren nicht-weißen Jugendlichen nicht angehalten. Außerdem kommt es immer wieder zu rassistischen Beleidigungen und Anfeindungen durch andere, meist jugendliche Fahrgäste.

Unterbringung im Landkreis und Sangerhausen

Im Gespräch mit  einer Mitarbeiterin  vom Amt für Asyl und Integration sowie einer Integrationskoordinatorin des Landkreises konnten wir Allgemeines über den Stand der Unterbringung im Landkreis erfahren.

Der rote Faden im Landkreis sei die sukzessive Abkehr von Unterbringung in Sammelunterkünften zugunsten von Wohnungsunterbringung. Die Unterkunft in Stedten ist nur noch etwa zur Hälfte belegt, zwei weitere Unterkünfte in Sangerhausen werden bzw. wurden im November vollständig geräumt. Diese Prozesse seien vom Gedanken geleitet, dass die Betreuungssituation in Sammelunterkünften ein Klima der Unselbständigkeit erzeugt und das Leben in Wohnungen folglich die Integration erleichtert.

Die Verwaltung wirke dabei unterstützend und vermittelnd, insbesondere bei der Wohnungssuche sowie dem Erstbezug. Dies sei wohl auch deswegen nötig, weil viele Vermieter_innen Vorbehalte haben, an nicht-deutsche Personen zu vermieten. Priorität bei der Umverteilung hätten Arbeitnehmer_innen, die in der Nähe ihres Arbeitsplatzes wohnen möchten, sowie Familien. Von Seiten des Landkreises sollen Betreuer_innen eine Vermittlungs- und Scharnierfunktion für das Zusammenleben dieser neuen Nachbarschaften einnehmen.

Uns wurde auch mitgeteilt, dass der Landkreis Mansfeld-Südharz Wohnsitzauflagen landkreisweit und nicht gemeindescharf zur Anwendung bringt.

Gewalttätiger Rassismus wird im Landkreis nicht als das vordergründiges Problem wahrgenommen. Beleidungen und Ausgrenzungen seien dennoch Teil des Alltags auf der Straße, im Supermarkt und auch an Schulen. Es gibt im Landkreis keine unabhängige Beschwerdestelle für diese Vorfälle, die sich oft unterhalb der strafrechtlichen Schwelle bewegen. Gleichsam wurde das Fehlen von Anlaufstellen mit sprach- und kultursensiblem Beratungsangebot bedauert. Allerdings könne das Büro der Integrationskoordinatorinnen behelfsweise für solche Fälle genutzt werden. Im Falle von jugendlichen Beratungsnehmer_innen sei auch das Jugendamt eine wichtige Anlaufstelle.

Einschätzung

Mit dem »Aktionsplan Inklusion« wirbt das Kolping-Berufsbildungswerk für sein inklusives Konzept. Allein die Verteilung der räumlichen Bereiche für Freizeit, Schlafen und Essen lassen allerdings die Vermutung zu, dass das eigene Konzept noch nicht umgesetzt ist. So befindet sich der Wohnbereich der umF nicht nur räumlich getrennt von den deutschen Jugendlichen, sondern zudem noch im Souterrain. Einzelne Bewohner_innen nehmen ihren Wohnbereich als »Keller« wahr. Viele Mahlzeiten und Teile der Freizeit verbringen die Jugendlichen in diesem Bereich. Auf diesem Wege werden unserer Ansicht nach Inklusionschancen verschenkt. Wir müssen uns daher fragen, warum eine inklusive Jugendhilfeeinrichtung diese räumliche Trennung anlegt.

Des Weiteren scheint das Konzept der Werke auf die Zielgruppe junge, Deutsche mit Behinderungen und Benachteiligungen zugeschnitten. Die geflüchteten Minderjährigen erleben natürlich auch Benachteiligungen. Insoweit begrüßen wir die Möglichkeiten, die inklusive Einrichtungen wie die Kolpingwerke für sie darbieten. Kritisch sehen wir den Umstand, dass die jungen Menschen mit Migrations- und Fluchterfahrungen und ihre spezifischen Nachteile selbst keine Erwähnung im Konzept finden. Hier muss unserer Einschätzung nach konzeptuell wie auch praktisch nachgesteuert werden.

In diesem Zusammenhang möchten wir auch rassistische Vorfälle zwischen den Jugendlichen unterschiedlicher Wohnblöcke sehen. Um Inklusion zu erreichen, müssen die Bedarfe aller Beteiligten gesehen und ernst genommen werden. Eine Möglichkeit wäre es daher, Angebote für die Jugendlichen mit Migrationserfahrung zu schaffen, in denen sie lernen rassistische Erlebnisse zu thematisieren und sich gegen die Auswirkungen zu stärken. Die Ausbildung von einzelnen Betreuer_innen zu sensiblen Vertrauenspersonen kann ebenfalls dabei helfen. Eine schon angedeutete Strategie zur Prävention im Sinne der »Kontakthypothese« (»Die Kontakthypothese besagt, dass häufiger Kontakt zu Mitgliedern anderer Gruppen die Vorurteile gegenüber diesen Gruppen reduziert.« (portal.hogrefe.com/dorsch/kontakthypothese) Selbstverständlich darf dies nicht wiederum zur Instrumentalisierung der nicht-deutschen Jugendlichen führen.) könnte darin liegen, das Konzept der räumlichen Trennung zu überdenken.

Die Kürzung von Taschengeld bei Regelverstößen oder anderem Fehlverhalten darf als pädagogisches Mittel gelten, welches jedoch nur unter der Voraussetzung der Verhältnismäßigkeit sowie maximaler Transparenz angewendet werden sollte. Wir teilen hierin die Einschätzung des Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF), dass schon im Vorfeld von Kürzungen die Gründe dafür den Jugendlichen verständlich und nachvollziehbar sein müssen und es Klarheit darüber braucht, wie mit dem einbehaltenen Geld verfahren wird. Unseren Eindrücken nach ist das den Jugendlichen in den Kolpingwerken nicht völlig klar. Auch sehen wir keinerlei Verhältnismäßigkeit darin, das Taschengeld einzelner Jugendlicher wiederholt auf weniger als 10 Euro pro Monat zu kürzen. Uns ist es daher eine besonders dringliche Forderung, dass hier ein verständlicher, schriftlicher und mehrsprachiger Regelkatalog geschaffen wird, bestenfalls unter Mitwirkung der Jugendlichen selbst. Ziel muss sein, dass jede_r Jugendliche von Anfang an Klarheit darüber hat, welches Verhalten zu welchen Sanktionen führt. Wir sehen außerdem die Betreuer_innen in der Pflicht, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit besonders ernst zu nehmen.

Die Aufklärung und Informationsweitergabe, insbesondere zu Themen wie Asylverfahren, Ausbildung und Arbeit sind elementare Bestandteile der sozialen Arbeit mit jugendlichen Flüchtlingen. Rechtliche Beratung zum Asylverfahren gehört jedoch nicht in den Kompetenzbereich der Betreuuer_innen in der Jugendhilfe. Zudem ist es in unseren Augen nicht entschuldbar, wenn absichtlich Falschinformationen vermittelt werden. Fehlverhalten in einer umF-Wohngruppe hat de facto keinen Einfluss auf den Verlauf des Asylverfahrens oder die Entscheidung des BAMF. Aussagen, die das Gegenteil suggerieren, sind folglich kein legitimes pädagogisches Mittel und stellen im Zweifelsfall Verletzungen im Rahmen der Jugendhilfe dar. Über sie werden potenziell Ängste und Einschüchterungen erwirkt, die zu einem falschen Bewusstsein auf Seiten der Jugendlichen über ihre eigenen Rechte führen. Wird dies absichtsvoll vollzogen, können wir nichts anderes als Machtmissbrauch konstatieren. Es erklärt sich daher fast von selbst, dass wir eine Unterbindung absichtlicher Vermittlung von Falschinformationen einfordern. Weiterhin müssen betreffende Betreuer_innen für solches Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden. Für den Fall unabsichtlicher Vermittlung wünschen wir uns, dass diese durch die Weiterbildung der Betreuer_innen in Zukunft vermieden wird. In diesem Sinne möchten wir frühere Punkte erneut aufgreifen und fachliche Qualifizierung als Teil eines migrations- und fluchtsensiblen Inklusionskonzepts begreifen.

In dem Vorfall, in welchem ein_e Betreuer_in eine_n Minderjährige_n mit der flachen Hand schlug, sehen wir einen weiteren Machtmissbrauch. Zwischen Betreuer_in und den Jugendlichen besteht ein objektives Machtgefälle, weshalb es im Nachgang dieses und ähnlicher Ereignisse besonders gründlicher Aufarbeitung bedarf. Keine_r der Beteiligten sollte mit seelischen oder körperlichen Verletzungen, Vertrauensverlusten o.ä. aus solchen Situation herausgehen müssen.

Laut dem BumF und unserer Rechtsauffassung ist die Aufforderung zum Öffnen und Vorzeigen von Briefen durch das Betreuungspersonal ein unrechtmäßiger Datenzugriff. Das Briefgeheimnis gilt auch für Minderjährige. Wir sind daher der Meinung, dass die Jugendlichen über das Briefgeheimnis informiert werden müssen. Dass ihnen die scheinbar gängige Praxis, eigene Briefe vor den Augen und nur im Büro der Betreuung zu öffnen und vorzuzeigen, nicht als unrechtmäßig vorkommt, lässt das Gegenteil vermuten. Wir appellieren daran, solche Rechtsverletzungen kategorisch auszuschließen. Davon unberührt ist der Wunsch einzelner Jugendlicher, die Fragen zu ihrer Post haben und sie folglich freiwillig vorzeigen.

Die berichteten diskriminierenden Erlebnisse im Kontext der Personenbeförderung nehmen wir sehr ernst. Unserem Wissensstand nach gibt es bereits Dialoge zwischen zuständigen Stellen und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen, um die beschriebenen Erlebnisse aufzuarbeiten und zukünftige Diskriminierung zu vermeiden. Wir begrüßen das sehr und hoffen, dass in diesem Prozess auch die Perspektiven der jungen Erwachsenen nicht relativiert werden und die entsprechende Beachtung finden. Wir empfehlen hier die Angebote weiterer Organisationen, wie beispielsweise Entknoten (LAMSA-Projekt) oder das Regionale Beratungsteam (Freiwilligen-Agentur) einzubinden.

Unabhängig von den im Einzelnen geschilderten Vorfällen möchten wir dazu anregen, in der Einrichtung, im Landkreis oder auch auf Landesebene unabhängige Beschwerde- oder Ombudstellen zur Verfügung zu stellen. Über diese muss es möglich werden, vertraulich und anonym von Problemen zu berichten.

Wir fassen unsere Forderungen und Empfehlungen zusammen:

  • Kolping-Konzept von Inklusion umsetzen und den Ansatz der Kontakthypothese einbeziehen

  • Kontextsensible Aufarbeitung von diskriminierenden, rassistischen Vorfällen innerhalb und außerhalb der Einrichtung, sei es durch deutsche Jugendliche oder das Buspersonal, unter Einbeziehung der relevanten Dimensionen (pädagogisch, strafrechtlich, Betroffene ermächtigend) und den zuständigen Institutionen

  • Reflexion und Aufarbeitung der oben beschriebenen Vorfälle des Machtmissbrauches

  • Einhaltung des Briefgeheimnis und Richtigstellung dieses rechtlichen Sachverhaltes gegenüber allen Bewohner_innen

  • Erarbeitung eines nachvollziehbaren, einsehbaren und mehrsprachigern Regelkatalogs zu Fehlverhalten und monetären Sanktionen, Aufklärung und Transpanz zum Verbleib des einbehaltenen Geldes unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit und Mitsprache der Jugendlichen.

  • Weiterbildungsseminare für Betreuer_innen mit den Themenbereichen: Sensibilisierung für und Handlungsstrategien gegen Rassismus; Rechte, Pflichten und Grenzen in der Jugendhilfe; Selbstfürsorge in der sozialen Arbeit

  • Angebote (z.B. Vorträge, Workshops, mehrsprachige Broschüren) für die unbegleiteten, geflüchteten Minderjährigen u.a. zu den folgenden Themen bereitstellen: Rechte von unbegleiteten, geflüchteten Minderjährigen; Selbstermächtigung, Solidarität und Interventionen bei rassistischen Übergriffen; Zugang zu spezifischen Informationen, Beratungs- und Beschwerdestellen herstellen

  • Unabhängige Beschwerde- oder Ombudstellen einrichten

 

Stellungnahme des Kolping-Berufsbildungswerk Hettstedt vom 21.12.2017 (Namen wurden den Flüchtlingsrat entfernt)

Trotz einer schriftlichen Absage durch [die] Leiterin UMA-
Projektes, (Termingebundenheit, Quarantänesituation) ließen Sie sich
nicht auf eine neue Terminvereinbarung ein, besuchten am 1.11.2017
unsere Einrichtung in Hettstedt und waren letztendlich mit [der Leiterin] im
Gespräch.

Die Rückmeldungen zu diesem Gespräch und insbesondere Ihre Art des
Umganges befremden uns zutiefst und stellen in unseren Augen eine
Missachtung der verantwortungsvollen Arbeit aller Mitarbeiter und
Betreuer mit unseren minderjährigen Jugendlichen dar.

Zu keinem Zeitpunkt waren Sie in unserer Gruppe der Jugendlichen und
haben sich ein umfassendes und gründliches Bild der täglich dort
geleitetet Arbeit machen können. Gruppengespräche mit den
Jugendlichen in unserer Einrichtung fanden nicht statt. Woher stammen
die Erkenntnisse des Flüchtlingsrates? Worauf beruhen diese
Verallgemeinerungen und scharfen Formulierungen? In unserem
Telefonat sprechen Sie von einzelnen Jugendlichen und verallgemeinern
dann aber auf die gesamte Gruppe, ohne aber deren Meinung dazu zu
kennen. Zu keinem Zeitpunkt haben Sie mit der Projektleiterin oder mit der
Geschäftsleitung über Ihre Erkundungen gesprochen oder einen
Gesprächstermin herbeigeführt.

Sie tragen zusammen und veröffentlichen unreflektiert und nehmen Ihre
Beobachtungen als allgemeingültig und zutreffend an. Dies ist nicht das,
was wir unter seriöser Arbeit verstehen, dies ist rufschädigend und mit
Sicherheit nicht im Interesse der Jugendlichen, die Sie vertreten wollen.

Lassen Sie uns dazu ein Beispiel aus Ihrer Zusammenfassung aufgreifen;
Sie schreiben: »Uns wurde berichtet, dass es in der Wohngruppe
pädagogische Sanktionen bei Fehlverhalten gibt. Als Fehlverhalten zählt
z.B. das Versäumen von Arbeiten in den Räumen der Wohngruppe. In
diesen Fällen werden Anteile des monatlichen Taschengeldes einbehalten
bzw. nicht an die Jugendlichen ausgezahlt. Laut Aussage der
Jugendlichen bleiben auf diese Welse in Einzelfällen
weniger als 10 Euro pro Monat.«

Unsere Aussage dazu: Zum Zeitpunkt Ihres Besuches gab es zuvor nicht
einen einzigen Taschengeldabzug wegen nicht erledigter Dienste.
Weniger als 10 Euro Taschengeld hatten bislang nur die Jugendlichen, die
im Hause vorsätzlich Dinge zerstörten und daher Regress zu leisten
hatten. Diese Verfahrensweise ist den Jugendlichen bekannt, beschädigte
Sachen werden dadurch finanziell ersetzbar. Dies geschieht stets in
vorheriger Absprache mit den Jugendlichen und den zuständigen
Amtsvormündern.

Wir treten gerne In den Erfahrungsaustausch, aber eben in den Austausch
und nicht in einseitige überwiegend negative und subjektive
Feststellungen.

Wir wünschen ausdrücklich die Unterstützung externen Betrachter auf
unsere tägliche Arbeit, sind für VerbesserungenA/eränderungen des
Prozesses offen, Anregungen dankbar und greifen sie auch gerne auf.
Aber wir wünschen einen fairen Umgang mit allen am Prozess beteiligten.
Ihre Darstellung lässt dies leider nicht erkennen.

Wo bleiben Erwähnungen, welche Ansätze sich bewährt haben, wo es
sich lohnt, dies so fortzuführen. Es ist leicht einseitig zu recherchieren,
dies in die Breite zu verteilen und unter keinen Umständen, die
Gesamtsituation wahrheitsgemäß darzustellen.

Man gewinnt leider den Eindruck, dass Ihr Besuch nicht einer objektiven
Berichterstattung galt und somit das Ziel eines konstruktiven
Erfahrungsaustausches verfehlt. Als Träger der freien Kinder- und
Jugendhilfe mit über 25-jähriger Erfahrung empfinden wir Ihre
Herangehens- und Handlungsweise außergewöhnlich befremdend und
unseriös, zumal damit die Chance Ihrerseits in einen konstruktiven Dialog
zu treten, vertan wird.

Mit freundlichen Grüßen
Kolping-Berufsbildungswerk Hettstedt
gemeinnützige GmbH


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