Somalia ist »Herkunftsland mit guter Bleibeperspektive«

Seit dem 01.08.2016 ist Somalia auf der Liste der Herkunftsländer mit guter Bleibeperspektive. Zuvor umfasste die Liste nur die die Länder Eritrea, Irak, Iran und Syrien (siehe dazu die Seite des BAMF: Was heißt gute Bleibeperspektive?)

Das heißt konkret, dass nun ab dem 01.08.2016 – neben den bereits bekannten Ländern – auch Personen aus Somalia bereits im laufenden Asylverfahren einen Integrationskurs gefördert durch das Bundesamt besuchen können.

Ergänzend die Hinweise des Bundesarbeitsministeriums:

„Wir möchten Sie über die vom Bundesministerium des Innern bekanntgegebene Entscheidung über die zum 1. August 2016 erfolgte Erweiterung der Herkunftsländer mit guter Bleibeperspektive auf das Land Somalia informieren.

Der Zugang von Asylbewerbern zu den Integrationskursen und der nationalen berufsbezogenen Deutschsprachförderung sowie zu verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten knüpft an die Erwartung eines „rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts“ (sog. gute Bleibeperspektive) an. Bei der Beurteilung des Vorliegens einer guten Bleibeperspektive für ein Herkunftsland richtet sich die Bundesregierung danach, ob die Wahrscheinlichkeit einer Schutzgewährung größer ist als die einer negativen Asylentscheidung, d.h. ob die Gesamtschutzquote über 50% liegt und eine relevante Anzahl von Antragstellern aus dem entsprechenden Staat vorliegt. Bisher haben nur vier Länder diese Voraussetzungen erfüllt. Dazu gehören Syrien mit einer aktuellen Gesamtschutzquote von 95,2 %, Eritrea mit 95,2 % , Irak mit 79,7 % und Iran mit 56,4 % (4 HKL). Nach der Asylgeschäftsstatistik des ersten Halbjahres 2016 des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge liegt auch bei den Asylbewerbern aus Somalia die Gesamtschutzquote bei 68,6 %. Bei insgesamt 3.260 Asylanträgen handelt es sich um eine relevante Anzahl von Asylbewerbern, so dass Somalia seit 1. August 2016 zu den Herkunftsländern mit guter Bleibeperspektive gehört.

Betroffen sind neben dem Zugang zu den Integrationskursen und der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a Aufenthaltsgesetz folgende Integrationsmaßnahmen:

  • frühzeitiger Zugang zum Arbeitsmarkt (§ 131 SGB III)
  • Berufsausbildungsbeihilfe (§§ 56 ff. i.V.m. § 132 SGB III)
  • ausbildungsbegleitende Hilfen (§ 75 i.V.m. § 132 SGB III), assistierte Ausbildung (§ 130 i.V.m. § 132 SGB III), berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (§ 51 i.V.m. § 132 SGB III).“

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