Borderline Europe: Über Abschiebungshaft und Rückführungsrichtlinie

Der neueste Bericht der NGO Borderline Europe liegt nun auf Englisch vor – „At the limen – The implementation of the return directive in Italy, Cyprus and Spain“ und zeigt anhand der drei Länder Italien, Zypern und Spanien die Probleme in der Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG) auf.

Borderline Europe fokussierte sich bei der kooperativen Recherche vor allem auf die Ausgestaltung der Abschiebungshaft in diesen Ländern und verweist nunmehr darauf, dass es teilweise zu gravierenden Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention gekommen ist und Prinzipien und Regeln der Richtlinie nicht respektiert werden.
Dies zeigt sich u.a. in 18 Monate Abschiebungshaft als Regel, nicht letztes Mittel, obwohl die Rückführung defacto oft nicht möglich ist; Inhaftierung von Minderjährigen und besonders Schutzbedürftigen; mangelnder Information über Haftgründe, unzureichendem Rechtsschutz und Versorgung bei gleichzeitiger Kriminalisierung von MigrantInnen, wobei Strafhaft und Abschiebungshaft nicht getrennt von einander stattfinden.

Der Bericht kann bei Borderline Europe als Printexemplar bestellt werden und ist auf der Homepage der Organisation auch nachzulesen.
http://www.borderline-europe.de/lesetipps/limen-endbreicht-des-transnationalen-eu-projektes


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