High-Tech statt Menschenrechte

Eine kritische Untersuchung der europäischen Pläne zur Grenzsicherung

Die neueste Studie über die Aufrüstung der europäischen Außengrenzen mit Überwachungssystemen von Ben Hayes (Statewatch – London und European Center for Constitutional and Human Rights – Berlin) im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung und der Europaabgeordneten Ska Keller ließe sich mit wenigen Worten zusammenfassen:

Die „Smart Borders“ kosten viel Geld, bringen wenig und beschneiden die Menschenrechte. Flüchtlinge sollen mithilfe von HighTech wie Kameras, Sensoren und Datenerfassung  aufgespürt und überwacht werden. Dazu gehören das Europäische Grenzkontrollsystem EUROSUR, das Entry-Exit System und das Registrierprogramm für Reisende RTP. Darüber hinaus würden auch Drittstaatenangehörige biometrisch erfasst, womit die „größte Fingerabdruck-Datenbank der Welt“ entstünde.  Sicherheitspolitik geht also vor Grundrechten. Auch bedeutet die Aufrüstung Millionengewinne für Rüstungskonzerne, die diese Technik liefern werden.

Beschreibung und weitere Informationen zur Studie „Borderline -European Surveillance Initiatives“ (dt. Grenzwertig: Eine Analyse der neuen Grenzüberwachungsinitiativen der Europäischen Union“) sind auf der Homepage der Heinrich Böll Stiftung zu finden:

http://www.boell.de/publikationen/publikationen-grenzwertig-studie-grenzueberwachung-europaeische-union-14657.html


Facebooktwittergoogle_pluspinterest

Schreibe einen Kommentar